Populismus!

Populismus: Bullshit-Quiz - Spielkarten

Oskar Lafontaine ist bekennender Populist 1 und gern gesehener Gesprächspartner für Journalisten. Die „Alternative für Deutschland“ macht mit populistischen Themen Jagd auf Wählerstimmen und genießt einen mehr als zweifelhaften, unseriösen Ruf.  Man muss sich die Frage stellen, ob der Populismus eigentlich gut oder schlecht für die Demokratie, für unsere Demokratien in Europa ist.

In allen entscheidenden Fragen, immer stimmen zwei Drittel der Volksvertretung, Bundestag genannt, gegen zwei Drittel des Volkes. Unsere Demokratie gerät aus den Fugen, wenn sich das nicht ändert. (Oskar Lafontaine, Die Linke)

Die Definition des Populismus ist ebenso einfach wie unmöglich, vielleicht vergleichbar mit der des Faschismus. Jeder meint zu wissen, was es ist, setzt es aber unterschiedlich bewertet ein. Die Reduktion auf das Wesentliche, einfache Lösungen für vorhandene Probleme und einfacher, allgemeinverständlicher Kommunikationsstil  drücken insgesamt eine Vereinfachung von Denkmustern aus, eine bewusste Trennung von der Intellektualität ist überaus gewollt. Glaubt man der Süddeutschen Zeitung gehören noch pauschale Kritik an existierenden Institutionen und ein charismatischer Vortrag dazu. 2

Das ist die einfache Beschreibung des Populismus, es ist eine nachvollziehbare, vor allem nicht unbedingt nachteilig wirkende Erklärung. Pauschalkritik am existierenden System ist  charismatisch vorgetragen und einfach erklärt eine Bereicherung der politischen Diskussion und in so vielen Bereichen wie Kapitalismus oder Lobbyismus mehr als gerechtfertigt.

Allerdings ist „populistisch“ natürlich auch ein Schimpfwort. Die aktuelle Politik wirft sich regelmäßig quer durch alle Parteien vor, mit den jeweiligen Vorschlägen und Äusserungen populistisch zu sein. Hier wird der Populismus also negativ besetzt, inhaltslos und unrealistisch zu sein, in erster Linie aber nur der öffentlichen Meinung nach dem Mund zu reden.

Ich sage, was ihr denkt. (Jörg Haider, FPÖ)

Klüger, seriöser, wirkt der moderne Politiker, wenn er in einer möglichst sympathischen Art und Weise der durchschnittlichen Meinung widerspricht, da er eine eigene These als Lösung verteidigt und in seinem dadurch definiertem Intellekt eine Aura des Unantastbaren erhält.

Aber ist das noch der richtige Weg in einer repräsentativen Demokratie?

Altkanzler Gerhard Schröder hat wohl als erster erkannt, dass wir in einer Mediendemokratie leben. Unsere politische Meinungsbildung wird bestimmt durch Nachrichtensendungen in TV und Radio, die „Bild“ prägt die Printpresse zumindest über Auflage und Reichweite. Der „SPIEGEL“, viel mehr noch „SPIEGEL Online“, will die Speerspitze des intellektuellen Mainstreams sein, nicht ohne den Pageviews und Klicks bringenden Boulevard zu vernachlässigen. „Facebook“ und „twitter“ schließlich streuen und kommentieren die Informationen, was wiederum zurück wirkt auf den Ursprung dieser Informationskette.

So sorgen 15 Minuten „tagesschau“, ein souveräner Blick auf die knackigen Überschriften von „SPIEGEL Online“ („Geheime TTIP-Dokumente enthüllt“, „Merkels Zeit ist abgelaufen“, „Kriegsverbrecher in Deutschland – geht das?“ Beispiele vom 02.05.2016 ) und ein ausgestreckter Daumen auf Facebook für die politische Information des Bürgers. Man kann wohl davon ausgehen, dass die große Mehrheit der Deutschen keine Essays über sieben Printseiten liest, keine unterschiedlichen Quellen vergleicht oder gar die konsumierte Information anzweifelt und selbstständig überprüft.

Warum soll in dieses so bestens informierte Wählervolk also intellektuell investiert werden? Die Meinung in unseren Köpfen gestalten wir doch längst selbst. Die sozialen Freunde „teilen“ und „liken“ den „SPIEGEL Online“ – Artikel über den AfD-Parteitag mit der Überschrift „Union und SPD attackieren AfD: „Wirre Rechtsaussen-Partei““ – und schon wird auf den blauen Daumen geklickt. Den Artikel muss gar nicht gelesen werden, die Meinung ist geprägt: Man weiß über die AfD Bescheid (Sie ist eine wirre Rechtsaussen-Partei.) und man kennt die Positionen von SPD und CDU (Sie sind dagegen.). Man kann ausreichend mitreden und läuft auf keinem Fall Gefahr, im eigenen sozialen Umfeld eine falsche, weil nicht durchschnittliche Ansicht zu vertreten.

Selbstverständlich wird die virale Popularität des Artikels gemessen – von Werbetreibern wie Analysten der Parteien. Und so wirkt sich letztlich der Klick auf einen „Like“ – Button direkt auch auf die Äusserungen von Peter Altmeier in der nächsten Talkshow aus – inklusive des zu erwartenden Populismusvorwurfs seiner Gegenredner.

Ist also der Populismus nur eine Reaktion auf unserer eigenes Informationsverhalten? Wenn der Populist dem Wähler in einfachen Worten erklärt, was für ihn das Beste wäre und er die Meinung der breitesten Masse basierend auf der Analyse des massentauglichsten Arguments vertritt, dann kann sich der Wähler auch als Teil einer Schwarmintelligenz fühlen, die die Politik vor sich hertreibt. Nicht die Wahl legt die Themen fest, die öffentliche Meinung nach der Wahl bestimmt die politische Entscheidungsfindung.

Wir konsumieren Information, wir hinterfragen nicht. Daher erhalten wir Kompaktlösungen, Instantware, anstelle von Diskussionen und Alternativen. Wir wählen ohne Kenntnisse von Wahlprogrammen, die Piratenpartei, die AfD werden gewählt ohne existierende Parteiprogramme.

Wir sind Protestwähler ohne eigene Fähigkeit, Gegenvorschläge zu definieren. Wir brauchen Populisten, damit wir überhaupt noch kapieren, was die Parteien eigentlich wollen. Die Demokratie braucht den Populismus, damit das Volk die Politik versteht. Der Populismus ist nicht das Problem, wir selber erzeugen ihn und sind damit das Problem.

Die repräsentative Demokratie ist eine Todgeburt, wenn der gewählte Politiker nicht seine Wähler vertritt. Wenn er sich in Koaltionszwängen zur Unkenntlichkeit auflöst, wenn er sich mit dem ewigen Arbeitsplatzargument der Wirtschaft mehr verpflichtet fühlt als seinem Wahlkreis. Der Populismus erkennt das und benennt klar die Probleme. Und das vollkommen legitim. Der Gesellschaft fehlt es strukturell an Bildung und – wichtiger – an Bildungsbereitschaft. Die Bildung selber verflacht auch in Hinblick auf globalisierte Vergleichbarkeit mittels Bachelor- und Master-Studiengänge.

Für die Erhaltung der strukturellen Kopplung von öffentlicher Meinung und Demokratie, von Demokratie und öffentlicher Meinung, ist an einer zentralen Schaltstelle Anstrengung nötig und das ist die Veränderung der Alltagskultur und der Informations- und Meinungskompetenz der Menschen. (Udo di Fabio) 4

Wenn die etablierte Politik den Populismus dann auch noch erst ins Lächerliche und Unseriöse zieht und am Ende die gleichen Themen aufgreift, verliert sie jede Glaubwürdigkeit. Der Populismus erscheint dann als das Ursprüngliche und Beständige, die SPD-Wahlergebnisse sprechen hier eine eindeutige Sprache.

Bisher allerdings wurden alle Parteien, die sich ausserhalb des Kreises um die Volksparteien SPD und CDU gründeten, allesamt mit den gleichen Vorwürfen verunglimpft. Von NPD bis Shill-Partei, von WASG bis AfD. Kaum wird der Volksentscheid gefordert oder die Direktwahl des Bundespräsidenten, sofort ist die Unseriösität der Vorschläge einziges Thema 3. Wen stört es dann noch, dass die Republik aufschreit, wenn die AfD verkündet, der Islam gehöre nicht zu Deutschland? Populismus halt, auch wenn Volker Kauder, CDU, und viele seiner Parteifreunde bereits 2012 genau das gleiche gesagt hatten.

Die Politik muss den Populismus akzeptieren und ihm ebenso zuhören wie ihn verstehen, da er die Stimmung im Volk repräsentiert. Erst wenn die Politik anschließend in der Lage ist, ihn mit klugen Gedanken, mit Fakten und Taten entgegen zu treten, wird sie vermeiden, dass eines Tages der Populismus in die gefährliche Lage gerät, seine Thesen in Gesetze zu wandeln.

Damit der Politik dies aber gelingen kann, benötigt sie Bildung und Erziehung, die die Jugend zu selbstständigen und selbstverantwortlichen Menschen entwickelt 4. Wir brauchen wieder eine Jugend, die von sich aus tiefergehende Literatur verlangt, weil ihnen „Facebook“ und „BILD“ nicht ausreichen. Jeder, der einmal Rudi Dutschkes „Versuch, den Sozialismus auf die Füße zu stellen“ 5 gelesen hat, wird diesen Ansatz verstehen. Aktuell erleben wir aber eine Jugend, die auf Konformität getrimmt wird, deren Ziel es ist, nicht aufzufallen 6 und mit möglichst wenig Aufwand einen akzeptablem Abschluss zu erlangen.

Die Gesellschaft ist auf dem Weg, sich mit einfachen Thesen einlullen zu lassen. Der Populismus ist nur das erfolgreichste Mittel der Kommunikation. Die Politik muss ihm auf Augenhöhe begegnen, die Gesellschaft mit Bildung reagieren.

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Quellen

1 DER SPIEGEL Ausgabe 16/2016
2 http://www.sueddeutsche.de/politik/populismus-in-europa-die-da-oben-wir-hier-unten-1.1933215-2
3 https://www.uni-muenster.de/HausDerNiederlande/Zentrum/Projekte/Schulprojekt/Lernen/Populismus/70/rechterpopulismusbrd.html
4 https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/inst/IRP/BG_Einzeldokumente_ab_2010/BG_56/Vorabversion_BG56_03_DiFabio.pdf
5 http://www.amazon.de/Versuch-Lenin-F%C3%BC%C3%9Fe-stellen-westeurop%C3%A4ischen/dp/380311053X
6 http://www.wie-ticken-jugendliche.de/home.html