Was erlauben Satire?

Jan Böhmermann

Jan Böhmermanns Satire überschreitet Grenzen und wir lernen etwas über Gewaltenteilung, weil die Kanzlerin etwas entscheidet, was 65% von uns als nicht richtig empfinden. Aber was haben „Charlie Hebdo“ und der „Stürmer“ damit zu tun?

Als ich das Schmähgedicht 1 auf den türkischen Präsidenten Erdogan zum erstenmal sah, musste ich grinsen ob der Frechheit, vielleicht auch des Mutes von Jan Böhmermann. Ich musste auch kräftig schlucken und die eine oder andere Verszeile mit einem „Na ja …“ bewerten. Zu hart waren die Beleidigungen, zu hart die Formulierungen. Die Differenzierung zwischen erlaubter Satire und verbotenener Schmähkritik hielt ich für sinnfrei, gesendet wurde der Beitrag schließlich in einem satirischen Kontext.  Am Ende blieb ich ratlos zurück, wusste ich doch bereits zu diesem Zeitpunkt, dass das ZDF den Beitrag bereits aus der Mediathekt gelöscht hatte 2.

Ist das Zensur? Darf das ZDF Videos, die bereits ausgestrahlt wurden, von der anschließenden Veröffentlichung ausnehmen? Natürlich macht es faktisch keinen Sinn, da der Beitrag natürlich längst über YouTube und Facebook viral kommuniziert wurde. Aber es bleibt die Frage nach dem Prinzip.

Ist das Satire? Darf ein Journalist, Comedian, Kabarettist einen Menschen verbal mit einem „schlimm nach Döner riechendem Gelöt“ versehen, ihn als pädophil und zoophil bezeichnen oder ihn als Mädchen schlagend verunglipmfen? Für all diese Behauptungen gibt es selbstverstädlich keine Beweise. Lustig ist es nur begrenzt, Provokation auf jedem Fall. Überspitzung wohl kaum, wenn auch nur kleinste Anhaltspunkte für Erdogans sexuelle Neigungen und körperliche Merkmale als Informationen fehlen.

Satire ist eine Kunstform, mit der Personen, Ereignisse oder Zustände kritisiert, verspottet oder angeprangert werden. Typisches Stilmittel der Satire ist die Übertreibung.3

Wer Satire als übertrieben kritisiert, dem wird gerne vorgeworfen, den Sinn der Satire missverstanden zu haben. So wird die Übertreibung der Kritik zum Selbstzweck und wischt mit dem Grundrecht auf Kunstfreiheit alle Regeln vom Tisch.

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.4

Jan Böhmermann hat seinen Beitrag in den Zusammenhang mit einem NDR3-Beitrag gesetzt, den Erdogan zuvor kritisiert hatte und dessen Löschung aus den Mediatheken der ARD gefordert hatte. Eine Auseinandersetzung mit diesem Vorgang ist ihm also zuzurechnen, auch unabhängig von seiner selbst geäußerten Intention, ein Beispiel für eine verbotene Schmähung zu nennen.

Auch wohl deshalb ist der Aufschrei in Deutschland über die zivilrechtliche Anzeige Erdogans auf Unterlassung und Schadensersatz so groß wie reflexartig. Und ebenso reflexartig ist die Ablehnung der Entscheidung Kanzlerin Merkels, eine Strafverfolgung nach §103 StGB 5 zu erlauben. 65 % der Deutschen lehnen diese Entscheidung Merkels in einer ARD-Umfrage 6 als falsch ab. Erdogan – so der allgemeine Tenor – sei kleingeistig und engstirnig. Vergleiche mit Merkel – Satiren als Nazigröße werden herangezogen, um zu zeigen wie souverän man mit solcher Schmähung umgehen kann und richtigerweise umgehen sollte.

Setzen wir Böhmermanns Gedicht in einen größeren Zusammenhang wird eine andere Deutung möglich. Der türkische Präsident wird als Vorsitzender einer muslimischen Partei, als Mensch muslimischen Glaubens und Einwohner eines zu 98% von Muslimen bewohnten Landes in stereotypischen Merkmalen beschrieben: gewaltbereit, hässlich, dumm, Frauen und Minderheiten unterdrückend und natürlich darf die Ziege als „Sexualpartner“ auch nicht fehlen.

muhimage04
Quelle: aina.org 7

Ähnliche Darstellungen finden wir auf den Coverseiten des französichen Magazins „Charlie Hebdo“, in den dänischen Mohammed-Karikaturen, auf „Titanic“ – Titeln und in vielen tagtäglichen Karikaturen der Tageszeitungen. Der Moslem, der Araber, ist klein, hässlich – gerne mit großer und krummer Nase und aus westlicher Sicht ungepflegtem Bart, gewaltbereit, bewaffnet und hat entweder ein Kamel oder eine Ziege im Schlepptau. Dämmert es an dieser Stelle einigen Geschichtsinteressierten?

stuermer
Quelle: Jüdisch Historischer Verein Augsburg 8

Denken wir uns den obligatorischen Turban der Moslem-Karikatur weg, kann man den Vergleich mit der Judendarstellung im nationalsozialistischen Kampfblatt „Der Stürmer“ ziehen. Und wir sind damit an einem Punkt angekommen, der nachdenklich machen sollte.

Populismus, Karikatur, Satire, Schmähung, Propaganda. Erst beim letzten Begriff zucken wir zusammen und empfinden aufgrund unserer Geschichte zurecht ein Unrechtsempfinden, doch die Grenzen sind fließend. Die mediale Wiederholung der immer gleichen Klischees, verdichten unser Bild des Menschen muslimischen Glaubens. Die ewige Frage, warum die Eltern- und Großelterngenerationen im dritten Reich „nichts gewusst“ haben wollen, stellt sich heutzutage in gleichem Maße.

Der Aufstieg von FPÖ und Front National, von UKIP und AFD, das Erwachen des Neonationalismus in Staaten der EU wie Österreich, Polen oder Ungarn, all diese politischen Strömungen sind nicht nur mit islamistischem Terror zu erklären. Denn den gab es schon vor 9/11, vor Al Quaida und vor dem IS. Die in Deutschland und der westlichen Welt zumindest nachvollzogenen und teilweise unterstützen Varianten dieses muslimisch begründeten Terrors, des Djihads, der Selbstmordattentate hießen Mudschahedin in Afghanistan oder Intifada in Israel. Islamistischen Terror gab es bereits 1995 und 1996 in Frankreich,  zu dieser Zeit noch begründet mit Unruhen in Vororten.

Quelle: alrahman.de 9
Quelle: alrahman.de 9

Mitten in einer Weltwirtschaftskrise, ausgelöst 2008 durch das Platzen der US-Immobilienblase, suchen wir wieder nach Schuldigen, nach Schwachen und Opfern. Umso einfacher, wenn gewaltbereite Irre als Blaupause für eine Weltreligion mit 1,5 Mrd. Anhängern dienen.

Und so kann die Frage „Was erlauben Satire?“ frei nach Ex-Bayern-Trainer Trappatoni zurecht gestellt und gerne diskutiert werden. Wie jede öffentliche Meinungsäußerung trägt sie Verantwortung. Sie darf, sie muss anklagen und bloßstellen, sie darf als Stilmittel überzeichnen und herausfordern. Sie darf sich aber nicht einreihen in den „einfachen Weg“, die Übernahme vorhandener Feindbilder und deren dauernde Fortschreibung.

Und was lernen wir über die Gewaltenteilung in der Demokratie? Angela Merkel hatte nach Erdogans Bitte um Strafverfolgung keine Wahl. Hätte sie dem türkischen Verlangen nicht stattgegeben, hätte sich die Bundesregierung über die Justiz gestellt. Ein „Nein“ der Politik, hätte die Strafverfolgung einer Staatsanwaltschaft verhindert. Genau das darf in einem Rechtsstaat aber nicht passieren, genau das gilt es zu verhindern. Weiterhin gab es Forderungen – zuletzt durch den Grünen-Vorsitzenden Özdemir in der Talkshow „Anne Will“ vom 24.04.2016 10  – den Paragraphen direkt abzuschaffen.  Auch diese Forderung wäre ein Bruch des Rechtsstaates. Genauso wenig wie man für einen Einzelfall einen neuen Paragraphen zur Strafverfolgung erfinden kann, so kann man auch nicht anlässlich eines Einzelfalls bestehende Gesetze abschaffen.

Letztlich aber muss Jan Böhmermann gedankt werden. Märtyrergleich setzte er sich auf den gespitzten Dreizack des hufscharrenden Gehörnten. Seiner Ansammlung von klammheimlich im gesellschaftlichen Brachland der Stammtische gedachten Beleidigungen für den türkischen Präsidenten folgte eine Aufklärungsstunde über Demokratie und eben auch über die Grenzen der Satire. Wir haben gelernt, dass die meisten unserer Gesetze aus der Zeit Bismarks  stammen und demokratische Gewaltenteilung sich moralisch über stammelnde Rechthaberei erheben kann.

Und über das „Gelöt“ muss ich immer noch schmunzeln.

wordle-satire

Quellen:

1 https://vimeo.com/162509330
2 http://www.zeit.de/kultur/film/2016-04/jan-boehmermann-zdf-loescht-recep-tayyip-erdogan-satire-video
3 https://de.wikipedia.org/wiki/Satire
4 https://de.wikipedia.org/wiki/Schm%C3%A4hkritik
5 https://dejure.org/gesetze/StGB/103.html
6 http://www.tagesschau.de/inland/infratest-umfrage-boehmermann-101.html
7 http://www.aina.org/releases/20060201143237.htm
8 https://jhva.files.wordpress.com/2013/11/stc3bcrmer-karikatur-streicher.jpg
9 http://www.alrahman.de/passivitaet-der-muslime-was-ging-schief/
10 http://web.de/magazine/politik/politische-talkshows/anne-arroganz-vorwuerfe-deutschland-31517448